Wer über Jahre zuweilen hohe Beiträge in eine Berufsunfähigkeitsversicherung einzahlt, vertraut darauf im Versicherungsfall die vereinbarte Rente zu erhalten. Umso größer ist der Schrecken, wenn der Versicherer nach dem Stellen des Antrags auf die Berufsunfähigkeitsrente die Anfechtung oder den Rücktritt erklärt. Von Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht und arglistiger Täuschung bei der Beantwortung der Gesundheitsfragen ist die Rede. Was bedeuten Anfechtung und Rücktritt für den Versicherten?

 

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Anfechtung und Rücktritt – Berufsunfähigkeitsversicherung

Die Gesundheitsfragen

Bei Abschluss des Vertrages über eine Berufsunfähigkeitsversicherung wird der Versicherte mit den sogenannten Gesundheitsfragen konfrontiert. Anhand der Angaben zum Gesundheitszustand schätzt der Versicherer ein, wie hoch das Risiko ist einen Kunden zu versichern. Aufgrund der Angaben bei den Gesundheitsfragen berechnet der Versicherer die Prämien, erhebt Risikoaufschläge, vereinbart einen Risikoausschluss oder lehnt den Antrag auf die Berufsunfähigkeitsversicherung sogar ab.

 

Vorvertragliche Anzeigepflicht

Der Versicherungsnehmer ist bei Abschluss des Vertrages verpflichtet, alle ihm bekannten Umstände anzuzeigen, nach denen der Versicherer fragt. Diese Fragen müssen in Textform erfolgen und sind als die bereits beschriebenen Gesundheitsfragen in nahezu allen Antragsformularen enthalten. Verletzt der Versicherungsnehmer diese Anzeigepflicht, kann der Versicherer den Vertrag durch eine einseitige Erklärung beenden.

 

Rücktritt oder Anfechtung

Das Gesetz bietet dem Versicherer im Fall einer Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht je nach Konstellation die Möglichkeit, die Anfechtung oder den Rücktritt vom Versicherungsvertrag zu erklären.

Hat der Versicherte bei Abschluss des Vertrages über eine Berufsunfähigkeitsversicherung arglistig getäuscht, kann der Versicherer eine Anfechtung erklären. Die Anfechtung hat die gravierendsten Folgen, denn der Versicherte muss bereits geleistete Zahlungen zurückzahlen. Hat ein Versicherte also schon monatliche Renten aus der Berufsunfähigkeitsversicherung erhalten, müssen diese zurückerstattet werden. Die Folgen des Rücktritts sind weniger gravierend, führen aber auch zu einer Beendigung des Vertrags. Allerdings kann der Rücktritt unter bestimmten Bedingungen ausgeschlossen sein.

 

Häufige Konstellationen in der Berufsunfähigkeitsversicherung

Am häufigsten erfolgen Anfechtung oder Rücktritt in der Berufsunfähigkeitsversicherung, wenn psychische Vorerkrankungen oder Erkrankungen der Wirbelsäule bzw. des Rückens verschwiegen wurden. Auch wenn Versicherte davon ausgehen, richtige Angaben gemacht zu haben, erhalten sie im Leistungsfalls nicht selten unangenehme Post vom Versicherer. Solange der Versicherte Beiträge zahlt, ist er für die Versicherung ein Gewinn. Erkrankt der Versicherte und beansprucht die Leistung, fangen alle Versicherer an, nach Möglichkeiten zu suchen nicht zu zahlen. Regelmäßig werden sämtliche Patientenunterlagen angefordert, in denen sich teilweise ungünstige Angaben verstecken. Eine kurze Krankschreibung wegen Überlastung am Arbeitsplatz werden zu einer psychischen Vorerkrankung oder eine harmlose Verrenkung zu einem verschwiegenen Wirbelsäulenschaden erklärt. Hierin sieht der Versicherer dann einen Grund für Anfechtung und Rücktritt und beendet den Vertrag, um nicht zahlen müssen.

 

Wann zum Anwalt?

Die Erklärung einer Anfechtung oder eines Rücktritts sind ein Umstand, bei dem Sie sofort einen im Versicherungsrecht spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen sollten. Die Folgen sind für Sie gravierend, denn Sie haben jahrelang umsonst Beträge gezahlt und Sie verlieren Ihren Versicherungsschutz. Im schlimmsten Fall müssen Sie Rentenzahlungen, die Sie wegen der Berufsunfähigkeit bereits erhalten haben, zurückzahlen. Oft bestehen gute Möglichkeiten, gegen die Erklärung des Versicherers anzugehen.

 

Kosten eines Prozesses

Auch der Prozess um den Bestand einer Berufsunfähigkeitsversicherung kann mit nicht unerheblichen Kosten verbunden sein. Sollten Sie über eine Rechtsschutzversicherung verfügen, so muss diese in der Regel die Kosten übernehmen. Sie sollten die Anfrage bei der Rechtsschutzversicherer ebenfalls dem Rechtsanwalt überlassen, da der Versicherer umfangreiche Informationen verlangen wird.