Rechtsanwalt Arztrecht

Das Arztrecht umfasst alle Rechtsfragen, die mit dem Beruf des Arztes zusammenhängen. Wie der Begriff des Medizinrechts auch kann das Arztrecht keine trennscharfe Abgrenzung eines Rechtsgebiets erreichen. Vielmehr ist es notwendig, das spezifische Ineinanderreifen verschiedener Rechtsgebiete zu betrachten.

Aus dem Gebiet des öffentlichen Rechts sind besonders Berufsrecht der Ärzte zu nennen. Grundlegende Regelungen zur zum ärztlichen Beruf finden sich in der Bundesärzteordnung (BÄO). Das Approbationsrecht wird ausgestaltet in der Approbationsordnung für Ärzte (ÄAppO). Die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) regelt die Vergütung ärztlicher Leistungen außerhalb der vertragsärztlichen Versorgung. Weiterhin regeln Ländergesetze die Berufsausübung der Ärzte. Diese orientieren sich meist an der Musterberufsordnung der Ärzte (MBO-Ä) und der Musterweiterbildungsordnung der Ärzte (MWBO-Ä).

Das Sozialrecht ist ein Teilgebiet des öffentlichen Rechts. In den §§ 69.ff. Sozialgesetzbuch V (SGB V) und der Ärzte-Zulassungsverordnung (Ärzte-ZV) ist die vertragsärztliche Versorgung geregelt.

Im Zivilrecht ist vor allem das Arzthaftungsrecht zu nennen. Der Vorwurf eines Behandlungsfehlers wiegt schwer und kann für den Arzt gravierende Folgen haben. Neben einer eventuellen strafrechtlichen Haftung können berufsrechtliche Verfahren vor der Ärztekammer für den Arzt nicht unerhebliche Folgen haben. Eine kompetente anwaltliche Beratung, die neben zivilrechtlichen Haftungsfragen auch die berufsrechtlichen Konsequenzen im Auge behält, ist daher unabdingbar.

Aber auch (zivilrechtliches) Kaufrecht und Gesellschaftsrecht sind ein hervorragendes Beispiel für das Ineinandergreifen der drei großen Rechtsgebiete. Wird eine Arztpraxis an einen Nachfolger verkauft oder schließen sich Ärzte zu einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) zusammen, genügt es nicht, einen zivilrechtlichen Kaufvertrag oder Gesellschaftsvertrag zu gestalten. Ohne Beachtung der komplizierten Regelungen des Vertragsarztrechts können falsch gestaltete Verträge zu teuren Auseinandersetzungen oder sogar zum Scheitern führen.

Zuletzt erfährt auch das Strafrecht gelegentlich Bedeutung. Eine Strafanzeige ist schnell gestellt, wenn sich ein Patient falsch behandelt fühlt. Auch wer von seiner Unschuld überzeugt ist, sollte auf den Beistand eines Rechtsanwalts nicht verzichten. Die Erfahrung zeigt, dass Strafverfahren eigenartige Wege nehmen können.

Besondere Bedeutung wird in Kürze das neue Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen (sg. Antikorruptionsgesetz) gewinnen. Dessen Auswirkungen auf den ärztlichen Beruf müssen derzeit genau beobachtet werden.

Rechtsanwalt Schneider aus Leipzig berät bundesweit in allen Fragen des Arztrechts. Der regionale Schwerpunkt der Rechtsanwaltskanzlei liegt in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Berlin.

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